Besetzung der Stasihaftanstalt in der Andreasstraße durch Mitglieder des Freiheit e.V.

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09. Februar 2010:

Erklärung zu den Gesprächsergebnissen zwischen TMBWK und Freiheit e.V. vom 01.02.2010

Am 01.02.2010 fand im Bildungsministerium ein weiteres Gespräch zwischen Vertretern des TMBWK und des Freiheit e.V. statt. Dabei konnte in einigen strittigen Punkten Übereinstimmung erzielt werden, offen gebliebene Fragen sollen am 15.02.2010 gelöst werden.

Nachfolgend sind die Gesprächsergebnisse vom 01.02.2010 beschrieben:

Eine Findungskommission unterbreitet dem Stiftungsrat ein einstimmig gefundenes Ergebnis bezüglich der Leitung der Gedenk- und Bildungsstätte. Beide Seiten gehen davon aus, dass in einem zügig ausgeschriebenen Bewerbungsverfahren schnellstens die Besetzung möglich wird. Aus den für die Stiftung vorgesehenen Haushaltsmitteln kann das notwendige Honorar für das Jahr 2010 aufgebracht werden.

Der Freiheit e.V. wirkt an der Arbeit der Gedenk- und Bildungsstätte durch eigene Aktivitäten seiner Wahl mit und erhält dafür ein im Wirtschaftsplan für die Gedenk- und Bildungsstätte verankertes Budget.

Es wird ein Punkt eingefügt, der festlegt, dass dieser zwischen dem TMBWK und dem Freiheit e.V. geschlossene Vertrag auch zukünftige andere Träger der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße in allen Punkten bindet.

Mit den genannten Ergebnissen gibt es eine gewisse Annäherung zwischen den anfänglichen Maximalpositionen. Deshalb erklären wir die Besetzung für beendet. Der Verein bleibt aber im Haus präsent, um der Gedenk- und Bildungsstätte abträgliche „Sanierungsverluste“ zu ersparen.

Die Frage von Büro’s für den Freiheit e.V. , die Gedenk- und Bildungsstättenleitung und die Stiftung „in der Gedenk- und Bildungsstätte“ bereitet uns insofern Sorge, als die eigentliche Fläche für die Dauerausstellung in der Gedenk- und Bildungsstätte durch die große Anzahl vorgesehener Büro’s und Seminarräume, die das ganze Erdgeschoß einnehmen, praktisch auf das 1. Obergeschoß ( also 17 Zellen von ca. 350 m² einschließlich Flur ) beschränkt ist. Dem Verein scheint daher die Zusage einer institutionell sicheren Förderung, mit der ein Büro im Souterrain des Vorderhauses ( parallel Andreasstraße ) angemietet werden könnte, die bessere Lösung. Diese Frage kann ähnlich wie die Förderung der anderen Aufarbeitungsinitiativen gelöst werden, im Rahmen der Thüringer Stiftung Aufarbeitung.

Einigkeit gibt es zwischen dem TMBWK und dem Freiheit e.V. darüber, dass eine Arbeitsgruppe die Eckpunkte des Konzeptes für die Dauerausstellung erarbeiten soll. Die detaillierte Ausführung soll von einem qualifizierten Wissenschaftler vorgenommen werden. Die Arbeitsgruppe soll aus ca. 10 Personen bestehen (die befassten Vereine, Wissenschaftler und Fachleute, TMBWK und TLStU ). Ein Gestalter und ggf. weitere Spezialisten sollten nach Einigung auf die Eckpunkte hinzugezogen werden. Die erste Aufgabe der Konzept-AG wird die Ausschreibung für einen Wissenschaftler sein, der das Konzept detailliert erarbeiten soll. Der Verein Freiheit e.V. möchte gemäß dem vorletzten Eckpunkte-Papier hier mit zwei Personen vertreten sein:

Joachim Heise, ehemals politisch Inhaftierter, hat umfangreiche Erfahrungen als langjähriger Betriebsleiter einzubringen. Er ist seit vier Jahren an Zeitzeugen-Führungen und auch an mehrtägigen Schülerprojekten beteiligt. Er kennt die Arbeit der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße, verwaltet die Fördermittel des Vereins für mehrere laufende Projekte.

Margot Friedrich, die ebenfalls als sehr junge Frau die Untersuchungshaft des MfS in Gera kennen lernen musste, ist Autorin und Journalistin. Von 1990 bis 2007 arbeitete sie in unterschiedlichen Funktionen bei der Thüringer Landesregierung, u.a. Sprecherin von Minister Schuchardt und Referentin für Öffentlichkeitsarbeit in der Staatskanzlei. Sie hat mehrere Ausstellungen konzipiert und kuratiert, zuletzt „Ich wollte nicht mehr feige sein“, die Ausstellung der Landeszentrale für politische Bildung zur Revolution 1989.

Wir erwarten, dass die zu berufenden Wissenschaftler/innen und Fachleute jeweils bestimmte, für die Gedenkstättenarbeit notwendige, Qualifikationen mitbringen und bereit sind, in den nächsten drei Monaten intensiv mitzuarbeiten. Es werden wohl fast wöchentliche Sitzungen notwendig sein, um zügig zu einem Ergebnis zu kommen.

Wir gehen davon aus, dass diese Berufungen besprochen werden und dass das TMBWK und der Freiheit e.V. über die zu berufenden Personen in aller Ausgewogenheit Einigkeit erzielen.

Erfurt, den 05.02.2010,

Freiheit e.V. Joachim Heise, Vorsitzender; Margot Friedrich, Vorstand

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28. Januar 2010:

Erklärung

zu den Kooperationsverhandlungen am 27.01.2010
zwischen Vertretern des Bildungsministeriums und des Freiheit e.V.


Seit dem 15.Dezember 2009 ist der Verein Freiheit e.V. mit Herrn Staatssekretär Deufel aus dem Thüringer Bildungsministerium im Gespräch über die Beteiligung der Zeitzeugen in der zukünftigen Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße.
Auch wenn es das Bildungsministerium anders sieht, ist die Trägerschaft nach wie vor das erklärte Ziel des Vereins.
In den Gesprächen wird immer wieder versucht wird, uns die Fähigkeit für diese Aufgabe abzusprechen.
Am 4. Januar 2010 erklärte StS Deufel vor Presse, Funk und Fernsehen, dass innerhalb der folgenden 14 Tage ein Kooperationsvertrag angeboten würde – der Termin ist verstrichen!
Die Zeitungen zitierten ihn: „Wir werden in den nächsten Wochen eine Trägerstruktur zur Vertragsreife bringen, in der der Freiheit e.V. eine zentrale Rolle spielt“.
Nach dem Gespräch am gestrigen Nachmittag schätzen wir ein, dass das Bildungsministerium und der Freiheit e.V. von einem Kooperationsvertrag noch sehr weit entfernt waren. Kooperation heißt für uns, dass der beiderseitige Wille besteht, im Sinne und zum Besten einer Aufgabe zusammenzuarbeiten. Das ist nicht der Fall!!!
Staatssekretär Deufel zeigte sich nicht bereit, auch nur im Entferntesten auf die Vorstellungen des Freiheit e.V. einzugehen.
Die Trägerschaft für die Gedenk- und Bildungsstätte schließt StS Deufel für den Verein definitiv aus. Er bietet Mitverantwortung und Mitgestaltung für die Zeitzeugen an.
Auf die Frage, wie die Mitarbeit aussehen soll, gibt es keine bzw. ausweichende Antworten – das muß sich alles entwickeln, es werden Kommissionen und Arbeitsgruppen gebildet, an denen wir, neben allen anderen Aufarbeitunginitiativen, auch wenn keine thematische oder örtliche Beziehung zur Andreasstraße besteht, beteiligt werden sollen.
Auf den Vorhalt, dass für den Bau und die Sanierung der Andreasstraße geplant wird, ohne ein abgestimmtes Konzept zu haben, wurde uns klar gemacht, dass die Ministerialbeamten viel Erfahrungen bei der Planung und Initiierung von Museen und Gedenkstätten haben, Freiheit e.V. ist da „nicht kompetent“, das Bildungsministerium hätte alle notwendigen Paragraphen abgedeckt ( übrigens hat Freiheit e.V. 2007 ein Konzept vorgelegt ).
Auf die Frage, ob uns bisher geschlossene Verträge zur Gedenkstätte zur Kenntnis gegeben werden, erhielten wir die Antwort, dass uns das kaum etwas angehe.
Auf den Hinweis, dass der Freiheit e.V. die provisorische Gedenk- und Bildungsstätte mit und in den letzten zwei Jahren maßgeblich getragen hat, sagte StS Deufel, dass das heute keinen mehr interessiere.
Rückblickend müssen wir konstatieren, als schlechteste Bedingungen für die politische Bildung und kalte Füße und Schnupfen angesagt waren, waren die Zeitzeugen gerade recht, aber jetzt, wo das Land Gelder zweckgebunden, Gelder aus dem ehemaligen SED-Vermögen, für die Andreasstraße ausgeben kann, regen sich Begehrlichkeiten von Leuten, die bisher nichts oder sehr wenig für die Andreasstraße getan haben, und es ist jedes Mittel recht, die Zeitzeugen und politisch Aktiven zu diffamieren und für unfähig zu erklären.
Wir nehmen die Herausforderung an und erheben unsere Stimme!

Erfurt, den 28.01.2009
Freiheit e.V.
Joachim Heise, Vorsitzender

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19. Januar 2010:

Erklärung

Am 18.01.2010 fand ein weiteres Gespräch zwischen Staatssekretär Prof. Dr. Deufel  und Freiheit e.V. statt.

Dabei bemerkte der Staatssekretär (die Wiedergabe ist sinngemäß), dass er weder die Arbeit in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße noch das Haus kenne und die Arbeit bisher weder positiv noch negativ bewertet habe.

Dennoch schloß er kategorisch aus, dem Freiheit e.V. die Trägerschaft zu übertragen.

„Ich bin entsetzt, über so viel Arroganz und Ignoranz“, sagte der Vereinsvorsitzende Heise nach dem Gespräch. Seit Dezember führe der Staatssekretär Gespräche, beanspruche Lösungskompetenz bei erklärter Unkenntnis in der Sache.

„Das ist keine Gesprächsgrundlage!“ meinte Heise. 

Die Gedenk- und Bildungsstätte arbeitet seit nunmehr fünf Jahren. Nachdem sich andere Opferverbände und Einrichtungen aus der Arbeit immer mehr, seit zwei Jahren vollständig, verabschiedet haben, hat der Freiheit e.V. gemeinsam mit der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen allein die Sommerprojekte gestaltet, die Fördermittel beantragt und abgerechnet, Ein-Euro-Jobber beschäftigt und so tausenden Besuchern und zig Schülergruppen politische Bildung und interessante Veranstaltungen geboten.

„Hohe fachliche und organisatorische Kompetenz sind damit hinreichend unter Beweis gestellt worden.“ sagte Vorstandsmitglied Heike Schrade. „Dieses Engagement in der Gedenk- und Bildungsstätte kann für die Zukunft nicht ignoriert werden.“  

Freiheit e.V. wird dem Staatssekretär bis zum nächsten Gespräch, am 27.01.2010, einen weiteren Kompromissvorschlag unterbreiten!

Joachim Heise, Freiheit e.V., Erfurt, den 19.01.2010

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14. Januar 2010:

Presseerklärung

Nach einem ersten Gespräch am 05.01.2010 zwischen dem Staatssekretär im Bildungsministerium Herrn Prof. Dr. med. Thomas Deufel und Vertretern des Freiheit e.V. fand heute, am 14.01.2010, ein weiteres Gespräch im Bildungsministerium statt. Staatssekretär Deufel sah sich auch neun Tage nach seinem Versprechen zügiger Verhandlungen außer Stande, die Vorstellungen des Ministeriums vor der Besprechung schriftlich vorzulegen. Das soll bis Freitag, den 15.01.2010 um 14 Uhr geschehen.

Der Staatssekretär hat zugestanden, dass die Gedenkstätte einen eigenen Leiter erhalten soll, was bisher abgelehnt wurde.

Das erste Gespräch zur Kompromissfindung kann nun erst am Montag, den 18.01.2010 um 17 Uhr stattfinden.

„In den Gesprächen muss es darum gehen, eine Struktur festzulegen, in der der Verein tatsächliche Entscheidungsbefugnisse erhält.“ sagte der Vorsitzende des Freiheit e.V.

Die Besetzung bleibt bestehen!!!

Joachim Heise, Freiheit e.V.                    Erfurt, den 14.01.2010

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13. Januar 2010:

Pressemitteilung

Der Landesverband Thüringen der Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V. (VOS) und der Freiheit e.V. Förderverein Gedenkstätte Andreasstraße erklären:

Beide Vereine sind sich darüber einig, dass es für die Gedenkstätte Andreasstraße vor allem darauf ankommt, dass hier eine Haftgedenkstätte entsteht, mit der sich die Menschen, die hier vom Ministerium für Staatssicherheit zu Unrecht inhaftiert, gefoltert und der politischen Justiz unterworfen wurden, identifizieren können.

Beiden Verbänden liegt am Herzen, dass in der Andreasstraße würdiges öffentliches und individuelles Gedenken an die Opfer der SED-Diktatur möglich wird. Die noch vorhandene originale ehemalige MfS-Haftetage muss erhalten bleiben. Die begrenzten Räumlichkeiten in nur zwei Ausstellungsetagen erfordern eine thematische Konzentration auf die spezifischen Umstände der MfS-Haft, der Verhöre und der politischen Prozesse einschließlich der Geschichte von Opposition und Widerstand in Thüringen, bis hin zur Friedlichen Revolution und der Besetzung der MfS-Bezirksverwaltung. In Bildungsangeboten und -veranstaltungen unterschiedlicher Formate und in Wechselausstellungen sollen darüber hinaus weitere Themen der DDR-Geschichte und der Diktaturaufarbeitung behandelt werden. Politische Haft in der Andreasstraße vor 1945 (besonders 1933 bis 45) muss erforscht und dann ebenfalls dargestellt werden. Wissenschaftlichkeit und Professionalität sind selbstverständliche Maßstäbe.  

„Vor allem muss jetzt die Frage der Trägerschaft für die Gedenkstätte so geregelt werden, dass diese Maximen eingehalten werden.“ sagt Wolf-Dieter Meyer, der Thüringer Landesvorsitzende der VOS e.V. „Selbstverständlich unterstützt die VOS die Gedenkstätte im Beirat mit der Kompetenz ihrer Mitglieder und ihrem politischen Gewicht. Gern würden wir unsere Geschäftsstelle von der Erfurter Peripherie in ein Büro bei der Gedenkstätte verlegen.“  

Beide Vorsitzende sehen den Freistaat Thüringen in der Pflicht, durch eine gesicherte institutionelle Förderung diese Arbeit zu ermöglichen, da sie die Wertschätzung von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Bevölkerung stärkt und damit am Fundament des demokratischen Thüringen mitbaut.  

Zwischen der traditionsreichen, seit 1950 bestehenden Häftlingsvereinigung VOS und dem Freiheit e.V. als Zusammenschluss der Zeitzeugen dieser besonderen Verfolgungsstätte bestehen seit langem gute und enge Beziehungen. Sie haben in den letzten Jahren bereits gemeinsame Gedenkveranstaltungen z.B. zum 17. Juni und zum 13. August gehalten, pflegen Gespräche und Austausch zu gemeinsamen politischen Zielen. Einige Personen sind in beiden Verbänden Mitglied.  

Wolf-Dieter Meyer, VOS e.V.         Joachim Heise, Freiheit e.V.         Erfurt, den 13. Januar 2010

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7. Januar 2010:

Pressemitteilung

Soeben hat der Freiheit e.V. dem Staatssekretär im Thüringer Kultusministerium Prof. Dr. Thomas Deufel seine Vorstellungen zur Gedenkstätte Andreasstraße übermittelt. (Siehe Anlage)

„Es ist höchste Zeit, dass das Ministerium und die gesamte Landesregierung endlich anerkennen, dass die Gedenkstätte Andreasstraße bereits seit Jahren existiert und arbeitet.“ sagt Vereinsvorsitzender Joachim Heise. Diese Arbeit müsse mit dem Ausbau und im neu gestalteten Haus fortgeführt werden.

Dem Staatssekretär wurde mitgeteilt, dass der Verein vom TMBWK bis Dienstag 14 Uhr eine schriftliche Darstellung der Vorstellungen des Ministeriums erwartet, um sich hinreichend auf die Verhandlung am Donnerstag vorbereiten zu können.

Joachim Heise, 7.Januar 2010

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5. Januar 2010:

Heute stattete der Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Thomas Deufel der Stasihaftanstalt Andreasstraße einen Besuch ab. Es gab zwischen ihm und den Besetzern ein etwa 90minütiges Gespräch in offener Atmosphäre. Herr Deufel sicherte zu,

  • dass der Freiheit e.V. zukünftig wieder in alle Planungen einbezogen wird.

  • Innerhalb der nächsten 2 Wochen wird ein unterschriftsreifer Kooperationsvertrag zwischen dem Kultusministerium und dem Freiheit e.V. ausgearbeitet.

  • Der nächste Gesprächstermin ist am Donnerstag, 14.01.2010 um 11:00 Uhr.

Daraufhin erklärte der Vereinsvorsitzende, Herr Heise, dass die Besetzung bis zur Vorlage eines akzeptablen Kooperationsvertrages fortgesetzt wird. Rainer Schneider hat wegen der begonnenen Verhandlungen seinen Hungerstreik vorübergehend ausgesetzt. Der Verein wird dem Kultusministerium kurzfristig und wiederholt seine Vorstellungen eines Kooperationsvertrages übermitteln.

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